Unsere Aktivitäten finden zunehmend Niederschlag in der Öffentlichkeit und das ist auch ein Grund dafür, dass wir von vielen Betroffenen kontaktiert werden. Wir werden uns, wenn nötig, weiter täglich an die Öffentlichkeit wenden:
- Unsere zentrale Forderung ist ein Existenzsicherungsprogramm, auf das sich alle staatlichen Ebenen verständigen müssen. Bisher ist bei allen Fortschritten im Einzelnen zu wenig koordiniert. Wir stehen im Gespräch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW über die Struktur und Ausstattung eines Nothilfefonds für die Kulturschaffenden. Kulturrat NRW und Landesmusikrat NRW haben ein umfangreiches Dokument mit Situationsbeschreibungen und Maßnahmenvorschlägen aus dem Kulturleben Nordrhein-Westfalens zusammengestellt. Wir haben es der Kulturabteilung des Ministeriums für die Konzeption des Nothilfefonds zur Verfügung gestellt. Derzeit stimmt das Ministerium einen Entwurf des Fonds mit dem Finanzminister ab. Wir rechnen mit einer Veröffentlichung der Maßnahmen in den nächsten Tagen. Darüber hinaus haben wir eine Richtlinie zum Umgang mit dem Einsatz von bewilligten und zugesagten nicht bewilligten Fördermitteln für Kultureinrichtungen eingefordert.
- Wir mahnen bei den Kommunalen Spitzenverbänden Entscheidungen und Koordinierung mit dem Land an. Es fehlen weithin Entscheidungen der Kommunen.
- Auf Seiten des Bundes hat Hubertus Heil heute eine Absicherung für Freischaffende in Aussicht gestellt. Wir fordern eine Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren. In diesem Sinne werden wir uns auch die zuständigen Ministerien im Bundesbereich wenden und stimmen dies mit dem Deutschen Kulturrat ab.
- Wir stehen in Kontakt mit dem WDR, um zu erreichen, dass er sich zugunsten des Kultur- und Kreativbereichs engagiert. Das ZDF hat angekündigt, der Kreativwirtschaft zu helfen.
- Ein wichtiges Instrument für Kulturbetriebe kann in diesen Zeiten das Kurzarbeitergeld sein. Dem Deutschen Bühnenverein verdanken wir Hinweise für Kulturbetriebe, die erwägen, Kurzarbeit einzuführen. Die soziokulturellen Zentren und weitere kleiner Kultureinrichtungen beantragen seit Montag erste Mittel. Kulturbetriebe haben davon bisher selten Gebrauch gemacht, weil der Verwaltungsaufwand groß erschien und sich die Betriebe selbst oft nicht als Nutznießer der Maßnahme sahen. Die Corona-Krise hat dies geändert und die Bundesregierung hat kurzfristig Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen (Link Arbeitsagentur). Über die arbeitsrechtlichen Hürden und Möglichkeiten von Vereinbarungen informiert die Handreichung des Bühnenvereins, die u.a. beim Landesmusikrat NRW zum Download bereitsteht.
- Der Deutsche Kulturrat hat den Corona-Newsletter eingerichtet, der das Kulturleben über die Auswirkungen der Corona-Krise, über Hilfsmaßnahmen und über behördliches Reglement informiert. Ausgabe 1 erschien am 16. März, Ausgabe 2 ist heute erschienen und lesenswert. Sie kann hier eingesehen werden.
- Die Deutsche Orchesterstiftung bekennt sich zur Solidarität für die freiberuflichen Musiker in Deutschland. Sie sammelt Spenden für einen Nothilfefonds, der von der Corona-Krise sozial betroffene Musikerinnen und Musikern unterstützt. Der Aufruf zu spenden und das Antragsformular für Betroffene stehen neben weiteren Informationen unter https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/ bereit. Nebenbei kann man in dem dort bereitgestellten Antragsformular ein Beispiel sehen, wie man den niederschwelligen Zugang zu Hilfsmaßnahmen ermöglicht.
- In offenen Briefen fordern wir von Bundesregierung, Landesregierung, Bezirksregierungen und den kommunalen Spitzenverbänden ein koordiniertes und rasches Vorgehen, um rechtzeitig Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Künstler, Kultureinrichtungen und Kreativwirtschaft zu gewährleisten. Wir werden darin nicht nachlassen.
Aktuelle Informationen erhalten Sie auf unserer Website. Bei Fragen erreichen Sie unsere Geschäftsstelle derzeit nur per Mail unter info@kulturrat-nrw.de.
Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW